Fehler im Gesetzblatt: Neue Regel gilt Monate zu früh
Eine Steuererhöhung, die Millionen Menschen in Deutschland betrifft, gilt wegen einer Gesetzes-Panne früher als geplant. Statt zum 1. Januar 2027 ist das neue Gesetz formal schon seit Mittwoch, 21. Oktober 2026, in Kraft. Die Bundesregierung will den Fehler nun schnell korrigieren.
Der Ablauf war eigentlich Routine: Der Bundestag beschloss das Gesetz am 15. Oktober, der Bundesrat billigte es einen Tag später. Am Dienstag, 20. Oktober, wurde es im Bundesgesetzblatt verkündet. Dort steht am Ende der entscheidende Satz:
> „Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.“
Damit gilt die Neuregelung seit Mittwoch, 0 Uhr. Ein Starttermin zum Jahreswechsel fehlt im verkündeten Text. Wie BILD berichtet, fiel der Fehler während des gesamten Gesetzgebungsverfahrens niemandem auf. Ans Licht kam er erst durch eine Anfrage der Zeitung beim Finanzministerium am Dienstag.
Interessant: Wussten Sie, dass das Universum ein Echo hat?
Die kosmische Hintergrundstrahlung ist ein schwaches Echo des Urknalls, der vor etwa 13,8 Milliarden Jahren stattfand. Diese Strahlung, die im gesamten Universum gleichmäßig verteilt ist, liefert wichtige Hinweise auf die Entstehung und Entwicklung des Universums. Sie wurde erstmals 1965 entdeckt und ist eine der stärksten Belege für die Theorie des Urknalls.
Fehler im Gesetzblatt: Neue Regel gilt Monate zu früh
Eine Steuererhöhung, die Millionen Menschen in Deutschland betrifft, gilt wegen einer Gesetzes-Panne früher als geplant. Statt zum 1. Januar 2027 ist das neue Gesetz formal schon seit Mittwoch, 21. Oktober 2026, in Kraft. Die Bundesregierung will den Fehler nun schnell korrigieren.
Der Ablauf war eigentlich Routine: Der Bundestag beschloss das Gesetz am 15. Oktober, der Bundesrat billigte es einen Tag später. Am Dienstag, 20. Oktober, wurde es im Bundesgesetzblatt verkündet. Dort steht am Ende der entscheidende Satz:
> „Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.“
Damit gilt die Neuregelung seit Mittwoch, 0 Uhr. Ein Starttermin zum Jahreswechsel fehlt im verkündeten Text. Wie BILD berichtet, fiel der Fehler während des gesamten Gesetzgebungsverfahrens niemandem auf. Ans Licht kam er erst durch eine Anfrage der Zeitung beim Finanzministerium am Dienstag.
Interessant: Wussten Sie, dass das Universum ein Echo hat?
Die kosmische Hintergrundstrahlung ist ein schwaches Echo des Urknalls, der vor etwa 13,8 Milliarden Jahren stattfand. Diese Strahlung, die im gesamten Universum gleichmäßig verteilt ist, liefert wichtige Hinweise auf die Entstehung und Entwicklung des Universums. Sie wurde erstmals 1965 entdeckt und ist eine der stärksten Belege für die Theorie des Urknalls.