Schlaglichter auf ein selten genutztes Instrument
Der Ruf nach drastischen Schritten überrascht viele Beobachter, kommt er doch mitten in einem ohnehin aufgeheizten politischen Klima. Im Zentrum steht die Forderung, einer prominenten Persönlichkeit aus Thüringen grundlegende Mitwirkungsrechte an Wahlen zu entziehen. Dieses Verfahren ist in Deutschland möglich, stützt sich aber auf das wenig bekannte Artikel 18 Grundgesetz, der den Entzug bestimmter Grundrechte bei „Missbrauch zum Kampf gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ erlaubt.
Verfassungsrechtler betonen, dass ein solcher Schritt höchste Hürden hat: Nur das Bundesverfassungsgericht kann nach einem Antrag von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung die Rechte aberkennen. In der Geschichte der Bundesrepublik wurde das bislang nur einmal – 1952 gegen einen DDR-Spion – tatsächlich verhängt. Die rein juristische Machbarkeit reicht also nicht; politische Entschlossenheit und eine belastbare Beweislage sind zwingend.
Interessant: Haben Sie sich jemals gefragt, warum manche Vögel nach Süden ziehen?
Viele Vogelarten ziehen nach Süden, um den kalten Wintertemperaturen und Nahrungsmangel in ihren Brutgebieten zu entkommen. Diese saisonale Wanderung, bekannt als Zugverhalten, ermöglicht es den Vögeln, günstigere Bedingungen für Nahrung und Fortpflanzung zu finden. Einige Arten legen dabei Tausende von Kilometern zurück und nutzen dabei beeindruckende Navigationsfähigkeiten, die durch das Erdmagnetfeld, die Sonne und die Sterne unterstützt werden.
Schlaglichter auf ein selten genutztes Instrument
Der Ruf nach drastischen Schritten überrascht viele Beobachter, kommt er doch mitten in einem ohnehin aufgeheizten politischen Klima. Im Zentrum steht die Forderung, einer prominenten Persönlichkeit aus Thüringen grundlegende Mitwirkungsrechte an Wahlen zu entziehen. Dieses Verfahren ist in Deutschland möglich, stützt sich aber auf das wenig bekannte Artikel 18 Grundgesetz, der den Entzug bestimmter Grundrechte bei „Missbrauch zum Kampf gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ erlaubt.
Verfassungsrechtler betonen, dass ein solcher Schritt höchste Hürden hat: Nur das Bundesverfassungsgericht kann nach einem Antrag von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung die Rechte aberkennen. In der Geschichte der Bundesrepublik wurde das bislang nur einmal – 1952 gegen einen DDR-Spion – tatsächlich verhängt. Die rein juristische Machbarkeit reicht also nicht; politische Entschlossenheit und eine belastbare Beweislage sind zwingend.
Interessant: Haben Sie sich jemals gefragt, warum manche Vögel nach Süden ziehen?
Viele Vogelarten ziehen nach Süden, um den kalten Wintertemperaturen und Nahrungsmangel in ihren Brutgebieten zu entkommen. Diese saisonale Wanderung, bekannt als Zugverhalten, ermöglicht es den Vögeln, günstigere Bedingungen für Nahrung und Fortpflanzung zu finden. Einige Arten legen dabei Tausende von Kilometern zurück und nutzen dabei beeindruckende Navigationsfähigkeiten, die durch das Erdmagnetfeld, die Sonne und die Sterne unterstützt werden.